Tag des Mondes Letzte Woche wurde viel geschrieben. Skanadal. Corona-Leugner. Radikale. Es gab Rücktrittsforderungen für zwei Ratsmitglieder, weil sie an einem Montagsspaziergang teilnahmen und deshalb vorzeitig die Stadtratssitzung verließen. Wobei es in einem Fall 15 Minuten waren und im anderen Fall gesundheitlich bedingt. Beim Letzteren war die Teilnahme am Spaziergang eher Zufall. Heute war wieder […]
Anfrage der AfD im Stadtrat Pirmasens: Sirenen Sehr geehrter Herr Clauer, die AfD-Fraktion stellt zur Stadtratssitzung am 13.12.2021 folgende Anfrage: Unter Punkt 9 unserer Anfrage vom 17.08.2021 wurde am 02.09.2021 geantwortet, daß ein Konzept zur Warnung der Bevölkerung gegebenenfalls angepasst werden würde. Das Sirenenförderungsprogramm des Bundes und des Landes Rheinland-Pfalz vom 08.11.2021 stellt ein […]
Stadtverwaltung Pirmasens 27.10.2021 Beantwortung von Anfragen Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 01.10.2021 bzgl. „Praxisveranstaltung Schule“ Stellungnahme des Schulverwaltungsamts „Nach Abstimmung mit der Schulleitung des Immanuel-Kant-Gymnasiums wird der Vortrag im Fach Sozialkunde von der Fa. Sefrin kostenfrei angeboten. Zu 1. Die Unterrichtsgestaltung und –organisation einschließlich der Lehrplaninhalte liegen in der ausschließlichen Zuständigkeit der jeweiligen Schulleitungen. Insofern entscheiden […]
Stadtverwaltung Pirmasens 14.10.2021 Beantwortung von Anfragen Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 04.10.2021 bzgl. „Vorfahrtsregelung Strobelallee“ Stellungnahme der Straßenverkehrsbehörde „Die Strobelallee ist in eine Tempo 30-Zonenregelung eingebunden. In Tempo 30- Zonen gilt grundsätzlich die Vorfahrtsregel Rechts-vor-links. Lediglich an der Einmündung zum Gefäller Weg wurde diese Regelung aus Verkehrs- und Rechtssicherheitsgründen in 2008 geändert. Die Einmündung des Gefäller […]
Stadtverwaltung Pirmasens 02.09.2021 Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion vom 17.08.2021 bzgl. „Funktion der Sirenen“ Stellungnahme der Verwaltung …