Sehr geehrter Herr Clauer, die AfD-Fraktion stellt zur Stadtratssitzung am 13.09.2021folgende Anfrage: Versäumnisse des Katastrophenschutzes sowie ein Regierungsversagen forderten die Flutkatastrophe im Ahrtal sowie der Umgebung quasi heraus …
Zu einzelnen Tagesordnungspunkten der Sitzung des Stadtrats Pirmasens vom 21.06.2021 vertrat die AfD-Fraktion folgende Positionen: 1. Sachstand zum „Schuhstadt-Center“ Ja, es ist zwar ein Wunschkonzert doch bleibt am Ende immer das Machbare, was die Investoren bereit sind, zu machen. Da kann man sich vieles wünschen auch wenn es nicht realisierbar scheint. Corona und die dazugehörige Politik […]
Zu den einzelnen Tagesordnungspunkten der Sitzung des Stadtrats Pirmasens vom 17.05.2021 vertrat die AfD-Fraktion folgende Positionen: 1. Schulentwicklungsplan: Nach ausführlichen Erörterungen im Stadtrat, die uns überzeugten, stimmten wir dem Schulentwicklungsplan zu. Allerdings sehen wir mit Sorge, dass der Schulentwicklungsplan auch durch die Bevölkerungsveränderung durch Zuzug geprägt ist. Dieser hat naturgemäß auch sprachliche Barrieren zur Folge. […]
Zur Sitzung des Stadtrats Pirmasens v. 19.04.2021 Zu einzelnen Tagesordnungspunkten der Sitzung des Stadtrats Pirmasens vom 19.04.2021 vertritt die AfD-Fraktion folgende Positionen: 1. Zum Nachtragshaushalt Es fiel auf, dass sich im 3. Nachtragshaushalt deutliche Veränderungen gegenüber dem 2. Nachtragshaushalt ergaben. Zwar erhält die Stadt Pirmasens jetzt mehr Zuweisungen vom Land, diese reichen jedoch immer noch […]
