Antwort der Stadt Pirmasens
1. Baumbestand 2. Defibrillatoren 3. Fahrradwege 4. Vergabe städtischer Baugrundstücke Zur Anfrage der AfD im Stadtrat Pirmasens vom 16.08.2019
Rede zum Doppelhaushalt 2020
Sehr geehrter Oberbürgermeister Zwick, sehr geehrter Bürgermeister Maas, sehr geehrter Beigeordneter Clauer. Und – mit großem Respekt – sehr geehrte Mitarbeiter der Verwaltung. Auch, zum Augenblicke dürft‘ ich sagen, der Wahrheit letzter Schluss, ein Gruß in diesem Sinne den Kollegen, deren Gesinnungsfreunde mit Thüringen den Pudels Kern offenbart haben. Was ist verwünscht und stets […]
Große Anfrage der AfD im Stadtrat Pirmasens: Statistik Fluchtmigration
Migration Sehr geehrter Oberbürgermeister Zwick, über diverse Medien (u.a. die Pirmasenser Zeitung) wird die Öffentlichkeit von Zeit zu Zeit über zurückgehende Flüchtlingszahlen informiert. Überschriften, wie z.B. „weniger Flüchtlinge, weniger Anerkannte“ oder „…Zahl der Asylbewerber offenbar erneut gesunken…“, sollen offenbar ein völlig falsches Bild der tatsächlichen Situation vermitteln denn die zunehmende Zahl von Menschen mit Migrationshintergrund […]
Anfrage der AfD im Stadtrat Pirmasens: Rückzahlungsverpflichtung Fördergelder Messe Pirmasens GmbH
Messe Sehr geehrter Herr Clauer, die AfD-Fraktion stellt zur Stadtratssitzung am 26.01.2020 folgende Anfrage: Die Verluste der Messe Pirmasens GmbH werden jährlich durch die Stadt Pirmasens als Hauptgesellschafter ausgeglichen. Im aktuellen Haushalt 2020 sind wir aufgefordert, einer Verlustübernahme in Höhe von 2.155.850 Euro zuzustimmen. Investitionen zur Erhaltung der Bausubstanz sind nötig und sinnvoll und grundsätzlich […]
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