Ferdinand L. Weber (AfD): Thüga – Ignoranz in Pirmasens? Matheis muss jeden Cent zurückzahlen!
+++ PRESSEMITTEILUNG +++
Ferdinand L. Weber (AfD): Thüga – Ignoranz in Pirmasens? Matheis muss jeden Cent zurückzahlen!
Am 16.8.2019 stellte die AfD im Stadtrat Pirmasens eine Anfrage, inwieweit sich die Stadt Pirmasens darum bemühe, eventuelle Forderungen an Dr. Bernhard Matheis zu erheben. Diese Anfrage nahm Herr Matheis am 26.08.2019 regungslos im Stadtrat zu Kenntnis. Man einigte sich auf eine schriftliche Stellungnahme, da diese sicherlich im Interesse aller läge. Leider wurde diese bis dato nicht beantwortet.
Am 30.09.2019 berichtete der SWR, dass die Prüfung der ADD die Nebeneinkünfte als nicht rechtens feststellte. „Die Bürgermeister seien daher verpflichtet, das Geld an die Stadtkasse abzuführen. Betroffen sind unter anderem Koblenz, Kaiserslautern, Frankenthal und Pirmasens. Ob die Bürgermeister das Geld nachzahlen müssen, entscheidet die jeweilige Stadtverwaltung.“
Hierzu Ferdinand L. Weber, Fraktionsvorsitzender der AfD im Stadtrat Pirmasens: „Ob der Vorgang von der Stadtverwaltung noch geprüft wird oder einfach alles verschleiert werden soll, kann bisher nicht festgestellt werden. Es fehlt weiterhin die Stellungnahme von Dr. Matheis und der Stadtverwaltung. Zudem ist darüber in der örtlichen Presse nichts zu entnehmen.“
Weber fordert weiter: „Selbst wenn die Forderungen mittlerweile verjährt sein sollten, ist Dr. Matheis dennoch in der moralischen Pflicht, der klammen Stadtkasse jeden einzelnen zu Unrecht erhaltenen Cent zurückzuzahlen.“
Ferdinand L. Weber ist Fraktionsvorsitzender der AfD im Stadtrat Pirmasens
Pirmasens, den 07.10.2019
Ihr Ansprechpartner
Ferdinand L. Weber
Fraktionsvorsitzender
AfD im Stadtrat Pirmasens
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